Erfolgreiche Gemeinderatssitzung für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Bericht aus dem Gemeinderat Obersulm

Benjamin Friedle, Vorstandsmitglied im Kreisverband Heilbronn und Gemeinderat in Obersulm berichtet von der letzten Gemeinderatssitzung:

„Gleich zwei eigene Anträge konnten die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgreich in den Gemeinderat Obersulm am 23. April 2018 einbringen:

Bei dem ersten Antrag geht es um eine Eigenverbrauchsphotovoltaikanlage auf dem Dach des derzeit in Sanierung befindlichen Kindergartens in Eichelberg. Diese  Investition ist  sowohl ökonomisch durch die Einsparung von Bezugsstrom als auch ökologisch sehr sinnvoll .

Der zweite Antrag betrifft die Verwaltungsgebühren: Seit einigen Jahren wurden die Verwaltungsgebühren in Obersulm nicht mehr an die aktuelle Lohnentwicklung angepasst. Dies führte dazu, dass ein Teil der öffentlich-rechtlichen Aufgaben aus Steuermitteln der Gemeinde und nicht aus den dazu vorgesehen Gebühren beglichen wurde. Nun wurde auf Anregung der Gemeinderatsfraktion eine neue Gebührenkalkulation durchgeführt und verabschiedet.

Bei weiteren Themen im Gemeinderat in Obersulm bezog die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen klare Stellung:

Befürwortet wurde der knapp positiv beschiedene Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes in der vielschichtigen Verbundgemeinde. Dieses Konzept ermöglicht einen externen Blick auf die Kommunalentwicklung sowie die Einbringungen von Bürgerinnen und Bürgern, Ortschaftsräten und auch des Gemeinderates in die künftige Entwicklung Obersulms.

Ein Dauerbrenner im Obersulmer Gemeinderat ist nach wie vor der Neubau des Feuerwehrmagazins II in Eschenau. Von 2,0 Mio. Euro prognostizierten Kosten im Feuerwehrbedarfsplan sind die Kosten in der Vergangenheit regelmäßig auf mittlerweile knapp 3,5 Mio. Euro gestiegen. Bei dem am 23. April 2018 verabschiedeten vierten Ausschreibungspaket mit Mehrkosten in Höhe einer Viertelmillion Euro hat die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen teure Missverständnisse in der Elektroplanung, stark gestiegene Kosten beim Bau der Außenanlagen sowie die geplante Abfuhr von Oberboden auf eine Erddeponie moniert. Immerhin im letzten Punkt versucht die Gemeinde wertvollen Boden kostengünstig noch auf Ackerböden auszubringen.“