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Zusammen mit einer Delegation aus dem Verkehrsministerium und Kolleg:innen aus dem Landtag informierte sich der Landtagsabgeordnete Armin Waldbüßer über den Einsatz von E-Lkws und die Ladeinfrastruktur bei Besuchen in Möckmühl und Krautheim.
Zuerst ging es mit Thomas Hentschel und Gudula Achterberg (GRÜNE) zum E-LKW-Ladepark im Kaufland Logistikzentrum Möckmühl. Die Repräsentanten von Kaufland freuten sich besonders über Armin Waldbüßers Besuch, der schon lange beabsichtigt und ersehnt worden war.
Am Logistikstandort besichtigte Armin Waldbüßer bei stürmischem Wetter auch die 8 Ladesäulen mit einer Leistung von bis zu 175 kW. Als Betreuungsabgeordnete des Main-Tauber-Kreises, in dem auch Möckmühl liegt, setzt sich Armin Waldbüßer sehr für die Dekarbonisierung ein, ohne den Blick für die Wirtschaft und eine stabile Gesellschaft zu verlieren.
„Der Starkregen und die Überschwemmungen in Spanien zeigen bereits die Ausmaße des menschengemachten Klimawandels. Wir müssen hier entgegensteuern, dürfen aber nicht vergessen, die Menschen mitzunehmen. Parteien zu wählen, die den Klimawandel leugnen, geht gar nicht.“
Der zweite Termin bei Spedition Rüdinger in Krautheim diente den Landtagsabgeordneten und dem Verkehrsministerium zur Information über den wirtschaftlichen Einsatz von batteriebetriebenen E-LKWs. Herr Rüdinger stellte den geladenen Gästen sein Leuchtturmprojekt „pick and charge“ vor: E-Lkws werden beladen und gleichzeitig beladen. Armin Waldbüßer, dem es auch in der Politik darum geht, praktisch etwas zu bewegen, regte an, durch den Austausch von leeren gegen geladene Batterien die Zeit für den Ladevorgang drastisch zu reduzieren, und so auch der Attraktivität der E-Mobilität einen Schub nach vorn zu versetzen.
Die Michael-Beheim-Gemeinschaftsschule in Obersulm wurde im feierlichen Rahmen in das bundesweite Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ aufgenommen. Der Landtagsabgeordnete Armin Waldbüßer freute sich gemeinsam mit allen Beteiligten über diesen bedeutenden Schritt.
Unter dem Applaus der Schulgemeinschaft überreichte der Landeskoordinator Dr. Niels Joers die offizielle Aufnahmeurkunde sowie das charakteristische schwarz-weiße Schild mit der Aufschrift „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“.
In seiner Rede betont Armin Waldbüßer die Wichtigkeit des Engagements: „Wenn ihr an dieser Schule aufwächst, die Rassismus keine Chance gibt, dann werdet ihr das auch in die Welt hinaustragen.
Eure Freundschaften, eure Gespräche und euer Lachen über alle Unterschiede hinweg – das ist es, was die Welt braucht. Denn wenn wir zusammenhalten und uns füreinander einsetzen, dann haben wir die besten Chancen, den Rassismus zurückzudrängen und eine Gesellschaft zu schaffen, in der alle Menschen gleich viel wert sind.“
Das Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ zählt allein in Baden-Württemberg bereits 406 Schulen, die sich aktiv für den Kampf gegen Rassismus einsetzen. Für Armin Waldbüßer ist es vor allem wichtig, dass die Schüler:innen sich in der Schule wohlfühlen und diese angstfrei besuchen können.
Gern nahm Armin Waldbüßer MdL die Einladung des Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (GRÜNE) an, zusammen mit ihm und einer ausgewählten GRÜNEN-Delegation das AUDI-Forum im Neckarsulm zu besuchen.
Zwar ist Armin Waldbüßer bereits ein häufiger und gern gesehener Gast bei AUDI, dennoch traf sein Besuch den Puls der Zeit: In der Krise kündigte der strauchelnde VW-Konzern vor kurzem einen Sparkurs an, der Werkschließungen und Stellenstreichungen in Deutschland befürchten lässt.
Umso wichtiger war es dem Abgeordneten Waldbüßer mehr zur Situation und über den aktuellen Stand der Transformation in Neckarsulm zu erfahren. Vor allem weil AUDI ein sehr wichtiger Arbeitgeber für die Region ist. Um Schicksal und Zukunft der Belegschaft ist Armin Waldbüßer sehr besorgt. „Nur eine enge Zusammenarbeit mit der Politik kann hier zu tragfähigen Lösungen und zur Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen führen. Wir wollen den Standort und die Arbeitsplätze auf jeden Fall erhalten,“ so Waldbüßer.
Auf den Austausch im Konferenzraum zur Standortstrategie folgte die Vorstellung des neuen AUDI-Modells und eine Werkbesichtigung. Die Werksleitung zeigte sich über den Austausch mit den Abgeordneten sehr zufrieden und fühlte sich von den Vertreter:innen der Regierungspartei ernstgenommen.
Schon zum zweiten Mal stattete der Landtagsabgeordnete Armin Waldbüßer dem Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz (ZEV) in Kehl einen Besuch ab. Begleitet wurde er dabei vom Bundestagsabgeordneten Jürgen Kretz und dem Landtagsgeordneten Alexander Schoch (beides GRÜNE).
Die beiden Vorstände Christian Tiriou und Jakob Thevis sowie ihre Kolleg:innen vor Ort informierten ihre Gäste darüber, welche Herausforderungen sich im deutsch-französischen Verbraucherschutz zeigen. Thematische Schwerpunkte waren die Finanzierung der Organisation, Projekte der ZEV wie „Justiz ohne Grenzen“ und die Kreislaufwirtschaft hinsichtlich des Rechts auf Reparatur. Sehr positiv zu werten, ist die Bilanz für 2023: Für die Verbraucher:innen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr wurde durch kostenlose juristische Hilfe 4,4 Millionen Euro erstritten.
Darüber freut sich Armin Waldbüßer sehr und meint: „Jede Verbraucherin und jeder Verbraucher, die auf diese Weise ihr Geld zurückbekommen, sind der Idee von Europa positiv gegenüber eingestellt. In einer Zeit, wo Rechtspopulisten stärker werden, muss grenzüberschreitende Zusammenarbeit gefördert werden.“
Seine Kollegen aus Landes- und Bundespolitik der GRÜNEN stimmten ihm darin zu und arbeiteten gemeinsam mit Armin Waldbüßer noch vor Ort eine Strategie aus, wie sie das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz aktiv unterstützen werden.
„Heilbronn braucht eine starke grüne Stimme in Berlin", sagt Jonathan Ebert, 28, der einstimmig zum Direktkandidaten von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis Heilbronn gewählt wurde.
„Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das mir die Mitglieder entgegengebracht haben,“ sagte Ebert nach seiner Wahl. „Wir stehen vor großen Herausforderungen, von der Bewältigung der Klimakrise bis hin zur Stärkung unserer Wirtschaft im Einklang mit den Prinzipien der Nachhaltigkeit. Ich bin bereit, diese Verantwortung zu übernehmen und gemeinsam mit den Menschen vor Ort Lösungen zu erarbeiten.“
Die nächste Wahl sei eine Richtungswahl sowohl für unsere Demokratie, als auch für unsere Lebensgrundlagen, meint Ebert.
"Wir stehen an einem Wendepunkt. Unsere Entscheidungen
heute bestimmen die Lebensqualität und unser gesellschaftliches Klima von morgen“.
Aufgewachsen ist Jonathan Ebert in Bretzfeld und hat Volkswirtschaftslehre und Pädagogik in Heidelberg studiert. Seine politische Laufbahn begann mit Demonstrationen für eine
konsequente und sozial gerechte Klimapolitik an der Seite von Fridays for Future. Sein Engagement setzt er zunächst bei der Grünen Jugend fort. Später sammelte er als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Landtagsabgeordneten Dr. Markus Rösler sowie der Bundestagsabgeordneten Melis Sekmen erste Erfahrungen in der parlamentarischen Arbeit.
„Es ist entscheidend, nicht nur auf der Straße, sondern auch in den Parlamenten für sozial-gerechten Klimaschutz, eine humane Migrationspolitik sowie eine zukunftsgewandte
Wirtschaftspolitik zu kämpfen,“ betont Ebert.
Der grüne Landtagsabgeordnete Erwin Köhler und Kreisvorstand Valeska von Heyden-Linden gratulierten dem frisch Gewählten herzlich und freuten sich, mit Jonathan Ebert einen jungen, motivierten Kandidaten gefunden zu haben, dem die Region und die Menschen vor Ort am Herzen liegen.
Mit einer klaren Vision Idee und der Unterstützung seiner Partei startet Ebert motiviert in den Bundestagswahlkampf: „Wir brauchen eine Politik, die Menschen vereint, statt sie zu spalten!“
Auf der Schwäbischen Alb in Grafeneck begann im Januar 1940 die sogenannte Aktion T4 der Nationalsozialisten. Menschen mit psychischen Erkrankungen und geistigen Behinderungen wurden aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz sowie Nordrhein-Westfalen nach Grafeneck deportiert und dort in einer stationären Gaskammer ermordet – 10 654 unschuldige Opfer, an die die Gedenkstätte Grafeneck erinnert.
Der Landtagsabgeordnete Armin Waldbüßer informierte sich vor Ort über die Gedenkstätte und die Euthanasie-Verbrechen. Unter den Opfern befinden sich auch Menschen aus Willsbach, Eschenau und Affaltrach, die von Weinsberg aus deportiert wurden. In Grafeneck führten die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Kathrin Bauer und Daniel Hildwein den Abgeordneten durch die Gedenkstätte und zeigten sich vom Hintergrundwissen und den scharfsinnigen Fragen des GRÜNEN-Politikers sehr beeindruckt.
Armin Waldbüßer ist sich der großen Gefahr bewusst, die ein Wiedererstarken der Rechten nach sich zieht. Daher sieht er auch den Rechtsruck, der gerade durch Deutschland und Europa geht, besonders kritisch. „Man muss sich einmal vor Augen halten, dass die Nazis und Hitler in nur 100 Tagen die Demokratie abgeschafft haben. Was ich gerade bei den so genannten Protestwählern beobachte, ist kein sinnvoller Protest, sondern in Wahrheit hochgefährlich,“ so Armin Waldbüßer.
Gemeinsam mit Herrn Dr. Lurz aus dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz stattete der GRÜNEN-Landtagsabgeordnete Armin Waldbüßer dem Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz einen lang beabsichtigten Besuch ab.
Die beiden Vorstände Christian Tiriou und Jakob Thevis sowie ihre Kolleg:innen vor Ort informierten den fachpolitischen Sprecher für Verbraucherschutz, Armin Waldbüßer, welche Herausforderungen sich im deutsch-französischen Verbraucherschutz zeigen.
Armin Waldbüßer, den der zunehmende Erfolg rechts-populistischer Kräfte mit Sorge erfüllt, wollte wissen, welche Folgen ein Wahlsieg der Rassemblement National in Frankreich für den deutsch-französischen Verbraucherschutz hätte. Christian Tiriou gab an, dass bei einer solchen Entwicklung sogar von einer Existenzbedrohung der Organisation auszugehen sei. Dabei stellt die deutsch-französische Kooperation nicht nur richtungsweisende Lösungsansätze für Deutschland bereit, etwa das französische Modell einer Elementarschadensversicherungfür alle, sondern hat auch interessante Projekte am Start. Justiz ohne Grenzen (Justice sans Frontière) beinhaltet kostenloseSprechstunden mit juristischen Spezialist:innen aus der Grenzregion, damit Verbraucher:innen bei Konfliktfällen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr eigene Rechte effektiv ausüben können.
Armin Waldbüßer kündigte an, sich für eine Stärkung des europäischen Verbraucherschutzes, auch in finanzieller Hinsicht, einzusetzen. Denn „Verbraucherschutz geht uns alle an!“
Im Rahmen seines politischen Auftrags als verbraucherschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN ergänzte Armin Waldbüßer MdL seine regelmäßigen Besuche bei den Chemischen- und Veterinäruntersuchungsämtern (CVUA) vor kurzem mit einem Besuch beim Staatlichen Tierärztlichen Untersuchungsamt (STUA) in Aulendorf.
Der Amtsleiter Dr. Miller und seine Mitarbeiter:innen vor Ort hatten sich bereits seit langem auf diesen Besuch gefreut und wurden nicht enttäuscht:
Armin Waldbüßer begeisterte durch großes Interesse, gezielte Nachfragen und einer unkomplizierten Gesprächsführung. Alle befanden: Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass sich ein Abgeordneter so für den Baden-Württembergischen Verbraucherschutz und die Belange der staatlichen Untersuchungsämter in Politik und im Ministerium einsetzt.
Der Besuch des Landtagsabgeordneten umfasste eine Station in der Pathologie, wo er sich zum Seuchenfrühwarnsystem gegen Afrikanische Schweinepest und Vogelgrippe informieren ließ. Bei seinem Rundgang durch die einzelnen Labore stellten die Expert:innen außerdem ihre tägliche Arbeit vor: Monitoring von Rinderkrankheiten, Eutergesundheit, Untersuchungen auf Trichinen und Bienengesundheit.
Armin Waldbüßer, der selbst Inhaber eines Bio-Ladens ist, weiß, was die CVUA und STUA für das Ländle leisten: „Es ist gut, wie gründlich hier die Labore arbeiten, um schadstoffbelastete oder gesundheitsgefährdende Produkte aus dem Verkehr zu ziehen. Wir müssen daher aufpassen und rechtzeitig entgegenlenken, damit der Fachkräftemangel nicht die Untersuchungsämter in ihrer Aufgabe beeinträchtigt.“
Mittwoch, 10. Mai, 19 Uhr, im Neckarstüble, Frankfurter Straße 25, 74072 Heilbronn (neben Nosh’t)
