Die Grünen im Weinsberger Tal

Sozialminister Manfred Lucha besuchte das Weinsberger Tal in diesem Jahr gleich drei Mal.

Das erste Mal im Januar anlässlich der zentralen Gedenkfeier des Landes für die Opfer des Nationalsozialismus auf dem Weißenhof. Dabei weihte er eine neue Gedenktafel am Mahnmal ein, die an die 908 Menschen der damaligen „Heil- und Pflegeanstalt“ erinnert, die nach Grafeneck gebracht und ermordet wurden. So etwas darf nie wieder geschehen. Die Würde eines jeden Menschen ist unantastbar.

Das zweite Mal war Manne Lucha im Lebenshaus der Aufbaugilde. Dabei würdigte er die Hilfsangebote für Menschen mit ehemaliger Alkoholsucht. 16 ehemalige Bewohner haben es geschafft: Sie arbeiten wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt.

Das dritte Mal war er wieder auf dem Weißenhof, diesmal aber, um den neuen Landespsychiatrie-Plan vorzustellen. Hilfsbedürftige Menschen sollen möglichst selbständig bleiben können, ihre Bedürfnisse und Möglichkeiten sollen stärker berücksichtigt werden und sie sollen am gesellschaftlichen Leben weiterhin teilnehmen können. 170 Mitarbeiter aus Weinsberg, Winnenden und Wiesloch waren dabei anwesend.

Im Mai fand der „Zukunftskongress Mobilität in der Region Heilbronn-Franken“ der Fraktion Grüne/Linke/ÖDP statt. Der stellvertretende Vorsitzende der Regional-Verbands-Versammlung, Armin Waldbüßer, moderierte mit anderen den Kongress mit kompetenten Referenten:

Regional-Verbands-Direktor Klaus Mandel machte darauf aufmerksam, dass die geplante Elektrifizierung der Hohenlohe-Bahn zur Folge haben wird, dass der Güterverkehr auf der Strecke zunehmen wird, bevorzugt nachts. Wir Grünen begrüßen das, allerdings darf das nicht zum Nachteil für die Anwohner gereichen. Wir fordern deshalb rechtzeitig entsprechende Maßnamen zum Schallschutz.

Der Geschäftsführer des HNV, G. Groß, arbeitet daran, dass es einen ÖPNV aus einem Guss gibt, zu dem auch Car-Sharing gehört und eine Mitfahrer-App.

C. Link vom Verkehrs-Club Deutschland (VCD) rechnete vor, dass die vereinbarten Klima-Ziele nur zu erreichen sein werden, wenn der ÖPNV um 50% zunimmt. Er regte an, dass der ÖPNV für Schüler kostenlos sein sollte.

Der OB von Neckarsulm, S. Hertwig, stellte den ausgehandelten Mobilitätspakt für die Region vor, der auch Fahrgemeinschaften (Drive-Sharing über eine Mitfahrer-App), Taktverdichtung des ÖPNV und einen Radschnellweg durchs Weinsberger Tal beinhaltet.

Der Betriebsrats-Vorsitzende von Audi, R. Klotz, erklärte, dass der DGB sich zu den Pariser Klimaschutz-Zielen bekennt. Er machte darauf aufmerksam, dass flexible Arbeitszeiten die Bildung von Fahrgemeinschaften und die Abstimmung des ÖPNV erschweren.

MdL Daniel Renkonen von den Grünen erläuterte das ÖPNV-Konzept der Landesregierung: Im Mittelpunkt steht eine Mobilitäts-Garantie für alle Bürger: Von 5-24 Uhr mindestens ein Stundentakt. Schnelle Regio-Busse sollen gefördert werden, die zudem behindertengerecht sind. Ab Dezember 2018 wird es einen landesweiten BW-Tarif geben, der die Fahrkarten billiger macht.

D. Maier von der Nahverkehrs-Beratung Südwest machte deutlich, dass die Versorgung des ländlichen Raumes am einfachsten mit einer Kombination von E-Bike und Zügen gewährleistet werden kann. Dazu müssen lediglich abschließbare Fahrradboxen an den Bahnhöfen aufgestellt werden.

Silke Ortwein (DGB-Regions-Sekretärin) schließlich machte sich für die Beibehaltung des Mobilitäts-Tickets im Landkreis stark.

Insgesamt war das ein sehr informativer Nachmittag mit hochkarätigen Referenten.


Umweltminister Franz Untersteller würdigt in Löwenstein die Arbeit der Schäfer, die Tier- und Pflanzenarten erhalten (25. Juli 2018)


Sozialminister Lucha besucht das Lebenshaus der Aufbaugilde in Weinsberg (6. Juni 2018):

Dabei würdigt er die Hilfsangebote für bedürftige ehemalige alkoholkranke Menschen.

stimme.de/Im-Lebenshaus-einen-Weg-zu-sich-gefunden


Raus aus dem Verkehrsschatten - Zukunftskongress Mobilität in der Region Heilbronn-Franken

Die Region Heilbronn-Franken bestehend aus Stadt und Landkreis Heilbronn sowie den Kreisen Hohenlohe, Main-Tauber und Schwäbisch Hall liegt beim Schienenverkehr im Verkehrsschatten. Es dominiert der motorisierte Individualverkehr.

Die Stadt Heilbronn ist eine der wenigen Großstädte mit über 100.000 Einwohnern, die nicht an den Fernverkehr der Deutschen Bahn angeschlossen sind. Sie hat weder ICE-, noch IC-Halte. In den ländlich geprägten Kreisen wurden etliche Orte ganz vom Schienenverkehr abgehängt, an anderen besteht vielfach nur ein Zwei-Stunden-Takt. Er ist keine echte Alternative zum Auto.

Der Verkehrssektor hat seine Emmissionen von klimaschädlichem CO2 in den letzten Jahren nicht reduziert. Wer Klimaschutz ernst nimmt, muss das ändern. Mit einem Zukunftskongress Mobilität will die Fraktion Grüne/Linke/ÖDP im Regionalverband Heilbronn-Franken einen Beitrag zur Konzeptentwicklung in Richtung einer sozialen und umweltverträglichen Mobilität leisten. Der Kongress soll aufzeigen, wie sich im Bereich des Regionalverbandes Verkehr vermeiden, auf umweltverträglichere Verkehrsmittel verlagern oder technisch im Blick auf die Klimabelastung verbessern lässt.

stimme.de/Zukunftskongress-in-Obersulm-Weg-vom-Auto-lautet-das-Credo


Erfolgreiche Gemeinderatssitzung für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Bericht aus dem Gemeinderat Obersulm

Benjamin Friedle, Vorstandsmitglied im Kreisverband Heilbronn und Gemeinderat in Obersulm berichtet von der letzten Gemeinderatssitzung:

„Gleich zwei eigene Anträge konnten die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgreich in den Gemeinderat Obersulm am 23. April 2018 einbringen:

Bei dem ersten Antrag geht es um eine Eigenverbrauchsphotovoltaikanlage auf dem Dach des derzeit in Sanierung befindlichen Kindergartens in Eichelberg. Diese  Investition ist  sowohl ökonomisch durch die Einsparung von Bezugsstrom als auch ökologisch sehr sinnvoll .

Der zweite Antrag betrifft die Verwaltungsgebühren: Seit einigen Jahren wurden die Verwaltungsgebühren in Obersulm nicht mehr an die aktuelle Lohnentwicklung angepasst. Dies führte dazu, dass ein Teil der öffentlich-rechtlichen Aufgaben aus Steuermitteln der Gemeinde und nicht aus den dazu vorgesehen Gebühren beglichen wurde. Nun wurde auf Anregung der Gemeinderatsfraktion eine neue Gebührenkalkulation durchgeführt und verabschiedet.

Bei weiteren Themen im Gemeinderat in Obersulm bezog die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen klare Stellung:

Befürwortet wurde der knapp positiv beschiedene Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes in der vielschichtigen Verbundgemeinde. Dieses Konzept ermöglicht einen externen Blick auf die Kommunalentwicklung sowie die Einbringungen von Bürgerinnen und Bürgern, Ortschaftsräten und auch des Gemeinderates in die künftige Entwicklung Obersulms.

Ein Dauerbrenner im Obersulmer Gemeinderat ist nach wie vor der Neubau des Feuerwehrmagazins II in Eschenau. Von 2,0 Mio. Euro prognostizierten Kosten im Feuerwehrbedarfsplan sind die Kosten in der Vergangenheit regelmäßig auf mittlerweile knapp 3,5 Mio. Euro gestiegen. Bei dem am 23. April 2018 verabschiedeten vierten Ausschreibungspaket mit Mehrkosten in Höhe einer Viertelmillion Euro hat die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen teure Missverständnisse in der Elektroplanung, stark gestiegene Kosten beim Bau der Außenanlagen sowie die geplante Abfuhr von Oberboden auf eine Erddeponie moniert. Immerhin im letzten Punkt versucht die Gemeinde wertvollen Boden kostengünstig noch auf Ackerböden auszubringen.“


27. Januar

Zentrale Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus der Zentren für Psychiatrie-
Gedenktag für die Opfer der Euthanasie im Klinikum am Weissenhof.
Ausgesprochen bewegende Gestaltung der Auszubildenden durch die Darstellung des unvorstellbaren Leids von Emma Zeller-Dapp. Und wir dürfen nicht vergessen - nein, wir dürfen nicht wegschauen. Diese Geschichte ist leider immer noch aktuell!

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